Eine Krise, zwei unterschiedliche Meinungen. Oder anders gesagt: wenn ein Land mit der Bundesregierung gerade nicht kann, dann wackelt ein Grundprinzip der österreichischen Verfassung – der Föderalismus. Aber worum geht es eigentlich beim Föderalismus?
Föderalismus – wie geht das nochmal? Gute Frage!
Einfach gesagt: die Macht wird aufgeteilt. Zwischen dem Staat und den Bundesländern. Der Sinn der Sache ist, dass eben keiner zu viel Macht hat.
Die Bundesländer haben also ein gewisses Maß an Autonomie, also Selbständigkeit. Die Kompetenzen werden aufgesplittet. Für die Städte und Gemeinden heißt das, dass sie über gewisse lokale Themen auch lokal entscheiden können. Wohnbauförderung oder Naturschutz etwa.
Die Frage ist jetzt – wie viel Mitspracherecht ist überhaupt sinnvoll?
Kritisch gesehen könnte man sagen viele Köche verderben den Brei. Andererseits aber auch – es kommt eben auf die Köche an. Es ist also wie bei einer normalen Familie. Man muss nicht immer einer Meinung sein und es kann auch zu einigen Konflikten kommen. Trotzdem ist der Föderalismus ein ziemlich wichtiges Fundament seit über 100 Jahren unserer Demokratie, quasi um die Vielfalt Österreichs auf politischer Ebene widerzuspiegeln.
Quelle: Worum geht es beim Föderalismus? – oe3.ORF.at
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