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Wie funktioniert ein Untersuchungsausschuss?

Immer wieder hören wir vom „Ibiza“-U-Ausschuss in den Nachrichten. Zeit, um nachzufragen: Wie funktioniert so ein U-Ausschuss, und was haben die Untersuchungsausschüsse in den letzten Jahren eigentlich gebracht? Gute Frage.

Es hat bei den U-Ausschüssen in den letzten Jahren keine großen Umbrüche gegeben. Niemand ist zurückgetreten, Neuwahlen hat es auch keine gegeben, aber um das geht es ja gar nicht. Denn der U-Ausschuss ist ja kein Gericht und am Ende wird ja auch kein Urteil gefällt. Es geht vielmehr um die Prüfung des politischen Verhaltens. Der-U-Ausschuss hat eine Art „Tribünen-Funktion“.

Also ich kann mir selber ein Bild davon machen, wie sich Politiker verhalten. Es wird nachgehakt und nachgefragt „was war da los“, zum Beispiel beim Kauf von Flugzeugen für das Bundesheer wie beim Eurofighter. Oder wer hat wem mit politischem Rückenwind einen lukrativen Job versprochen. Der Untersuchungsausschuss kann in dem Fall vor allem den Fokus auf beispielswiese Korruption oder andere Skandale schärfen, und mit seiner Arbeit mehr kontrollieren und aufmerksam machen. Und ganz wichtig: Vor dem U-Ausschuss gilt die Wahrheitspflicht. (red)

Quelle: Ö3

Foto/Video Credits: Pixabay/Neugiernase / Gebärdenwelt
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