Wie wird man Bundespräsident und welche Funktionen erfüllt er? Wir haben die wichtigsten Informationen zusammengefasst.
Am 9. Oktober wählt Österreich einen neuen Bundespräsidenten. Diese Person wird das Land für die nächsten 6 Jahre repräsentieren. Seit Jänner 2017 ist Alexander Van der Bellen Bundespräsident. Er tritt wieder zur Wahl gegen 6 andere Kandidaten an. Alle Staatsbürger:innen über 35 Jahre dürfen kandidieren, solange sie 6.000 Unterstützungsunterschrifte sammeln können. Der Bundespräsident wird direkt vom Volk gewählt – alle österreichische Staatsbürger:innen, die über 16 Jahre alt sind, dürfen wählen. Mit einer Wahlkarte kann man dann am 9. Oktober in jedem Wahllokal oder per Briefwahl wählen. Wenn ein Kandidat nicht mehr als die Hälfte aller Stimmen bekommt, dann gibt es einen zweiten Wahlgang, eine sogenannte Stichwahl, mit nur den beiden Top-Kandidat:innen.
Die Aufgaben des Bundespräsidenten sind in der Verfassung verankert, hier sind die wichtigsten:
Er vertritt die Republik nach außen und schließt Staatsverträgen mit anderen Staaten ab. Er hat eine Kontrollfunktion der Regierung gegenüber: Nach der Nationalratswahl ernennt er den Bundeskanzler oder die Kanzlerin. Der Bundespräsident ernennt die Mitglieder der Bundesregierung und lobt sie auch an. Er kann auch die Bundesregierung oder einzelne Mitglieder davon entlassen. Auf Antrag der Bundesregierung kann er auch den Nationalrat oder einen Landtag auflösen. Er ist auch Oberbefehlshaber des Bundes und beglaubigt neue Gesetze.