Am Internationalen Tag der Gebärdensprache, ist es mir als zuständiger Minister ein Anliegen, die Unterstützung für gehörlose Menschen und Menschen mit Hörbehinderung in unser aller Bewusstsein zu rücken.
Es ist wichtig, diese Menschen so zu unterstützen, dass sie möglichst barrierefrei am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können. So ist es auch im Regierungsprogramm verankert. Inklusion braucht einen guten Dialog und die Einbindung von Betroffenen. Das gilt generell, aber besonders in so herausfordernden Zeiten wie zur Zeit in der Pandemie. Denn gerade Menschen mit Behinderung sind in den letzten eineinhalb Jahren vor große Herausforderungen gestellt worden. Seit der Unterzeichnung der UN-Behindertenrechtskonvention im Jahre 2008, hat sich Österreich dazu verpflichtet, auf die Rechte von Menschen mit Behinderung in besonderer Weise zu achten. Österreich arbeitet unter Federführung des Sozialministeriums kontinuierlich daran, den hohen, menschenrechtlichen Standard der UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen. Die zentrale Strategie dafür findet sich im Nationalen Aktionsplan Behinderung. Hier sind auch langfristige Leitlinien der österreichischen Behindertenpolitik bis 2030 festgeschrieben. Ziel muss die umfassende Inklusion aller Menschen mit Behinderung sein. Hierin liegt die Bedeutung dieses großen gemeinsamen Projekts.
Die österreichische Bundesregierung hat 2020 beschlossen, dass der Aktionsplan von der Ausarbeitung bis zur Finalisierung tatkräftig unterstützt wird. Die Anliegen der Behinderten-Vertreter*innen müssen wahrgenommen und bedarfsgerechte Finanzierung im Rahmen entsprechender Ressortbudgets sichergestellt werden. Ein wichtiger Schritt war die Förderung zur Verbesserung der beruflichen Einbindung von Menschen mit Behinderungen, die von 2020 auf 2021 um über 11 Prozent, auf 296 Millionen Euro, aufgestockt wurde. 2022 und in den kommenden Jahren sind neuerliche Aufstockungen geplant. Auch um die Auswirkungen und Folgen der COVID-19 Pandemie abzufedern. Der Dialog mit Betroffenen ist mir und auch dem Haus, dem ich als Minister vorstehe, sehr wichtig. In diesem Zusammenhang nehme ich den Wunsch des Österreichischen Gehörlosenbundes nach verstärkter Partizipation und Einbindung sehr ernst. Ihre Expertise ist erwünscht und für die Politikgestaltung von großer Bedeutung.
Ich freue mich auf unsere weitere Zusammenarbeit und bedanke mich für das gute Fundament, auf dem wir aufbauen können. Sie können sich meiner und der Unterstützung meines Hauses gewiss sein.