Österreichischer EU-Ratsvorsitz 2018

Loading the player ...
Österreich übernimmt den Vorsitz im Rat der EU
+ - Textgröße ändern
Text drucken
Am 1. Juli 2018 übernimmt Österreich für ein halbes Jahr den Vorsitz im Rat der Europäischen Union (auch „EU-Ratsvorsitz“ genannt). Es ist das dritte Mal nach 1998 und 2006, dass Österreich dem Rat der Europäischen Union vorsteht.
Wie ist die Ausgangslage?
In der Europäischen Union und ihren Institutionen gibt es langfristige Pläne und Schwerpunkte. Beispiele dafür sind die „Strategische Agenda des Europäischen Rates“, das jährliche Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und das 18-Monatsprogramm des Rats der Europäischen Union („Triopräsidentschaft“). Wichtige Punkte des aktuellen 18-Monatsprogramms und des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sind unter anderem der Kampf gegen illegale Migration, der Ausbau des digitalen Binnenmarktes und Maßnahmen zum Umweltschutz.
Was sind die Schwerpunkte?
Der EU-Ratsvorsitz orientiert sich am 18-Monatsprogramm und kann darüber hinaus noch eigene Schwerpunkte setzen.
„Ein Europa, das schützt“ ist das Motto des österreichischen EU-Ratsvorsitzes. Dieser Schutz bezieht sich auf drei Bereiche:
- Schutz vor „illegaler Migration“.Dabei geht es vor allem darum, dass niemand illegal in die Europäische Union einreisen soll.
-Sicherung des Wohlstandes und der Wettbewerbsfähigkeit.
Die Länder der Europäischen Union sollen wirtschaftlich mit den weltweit führenden Ländern mithalten können. Dazu sollen die Digitalisierung ausgebaut und kleine und mittlere Unternehmen gefördert werden.
-Stabilisierung der Nachbarschaft: Die Länder des Westbalkans sollen an die Europäische Union herangeführt werden.
Dabei geht es vor allem um Montenegro, Albanien, Serbien und die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien. Diese Länder sind Kandidaten für einen Beitritt zur Europäischen Union.

Text: Demokratiewebstatt.at
(ep)
Foto: Wandersmann / pixelio.de
Video: Gebärdenwelt